EU-Parlament gegen 1-von-uns
[Update, 22.10.2013, kath.net]
Der Bericht A7-0306/2013 oder auch "Estrela-Bericht", der ein "Recht auf Abtreibung" forderte, wurde heute im Plenum des Straßburger Europa-Parlaments an den zuständigen Frauenausschuss zurück verwiesen. Der CSU-Europaabgeordnete Bernd Posselt bezeichnete dies als "Etappensieg für den Lebensschutz". Nun seien die Fraktionsvorsitzenden von Sozialisten, Grünen, Linken und Liberalen in der Pflicht, zu verhindern, dass dieses von Millionen von Bürgern sowie von der Europäischen Volkspartei/Christliche Demokraten als stärkster Fraktion des Hauses "zutiefst abgelehnte ideologische Papier wieder ins Plenum zurückkommt".
Kurz vor Ablauf der Zeichnungsfrist des Europäischen Bürgerbegehrens ONE OF US planen Teile des Europäischen Parlaments eine Entschließung zur EU-weiten Festschreibung von Abtreibung als Grundrecht. Damit könnte der überraschende Erfolg des EU-Bürgerbegehrens ONE OF US neutralisiert werden. Dieses hat mittlerweile mit über 1,3 Millionen Unterstützern die erforderliche Mindestmarke weit überschritten. Nach dem Stichtag 1. November die Europäische steht damit die EU-Kommission in der Pflicht, sich mit der Forderung nach Stopp aller EU-Haushaltsmittel, die zur Tötung von Embryonen verwendet werden, zu befassen.
Bereits am 17. Oktober 2013 entscheiden der EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und die Fraktionsführer, ob der Entwurf der Entschließung zur „sexuellen und reproduktiven Gesundheit“ (Nr. A7-0306/2013) am 22. Oktober im Europaparlament zur Abstimmung kommt.
Hedwig von Beverfoerde, nationale Koordinatorin von „Einer von uns“ ruft die Bürger auf: „Lassen Sie nicht zu, dass Menschenwürde, Freiheit und Bürgerwille mit Füßen getreten werden! Wenden Sie sich an Ihre Europa-Parlamentarier mit der Bitte, den Bericht A7-0306/2013 zur Neuberatung in den Frauen-Ausschuss zurückzuverweisen oder eine Verschiebung der Abstimmung durchzusetzen."
Eine Auflistung aller deutschen Mitglieder des Europäischen Parlamentes findet ihr hier. Eine Mail kann viel bewirken, das haben auch schon die Online-Unterzeichner von 1-von-uns gesehen!
Der Bericht A7-0306/2013 oder auch "Estrela-Bericht", der ein "Recht auf Abtreibung" forderte, wurde heute im Plenum des Straßburger Europa-Parlaments an den zuständigen Frauenausschuss zurück verwiesen. Der CSU-Europaabgeordnete Bernd Posselt bezeichnete dies als "Etappensieg für den Lebensschutz". Nun seien die Fraktionsvorsitzenden von Sozialisten, Grünen, Linken und Liberalen in der Pflicht, zu verhindern, dass dieses von Millionen von Bürgern sowie von der Europäischen Volkspartei/Christliche Demokraten als stärkster Fraktion des Hauses "zutiefst abgelehnte ideologische Papier wieder ins Plenum zurückkommt".
***
[Berlin, 15.10.2013, Pressemeldung]Kurz vor Ablauf der Zeichnungsfrist des Europäischen Bürgerbegehrens ONE OF US planen Teile des Europäischen Parlaments eine Entschließung zur EU-weiten Festschreibung von Abtreibung als Grundrecht. Damit könnte der überraschende Erfolg des EU-Bürgerbegehrens ONE OF US neutralisiert werden. Dieses hat mittlerweile mit über 1,3 Millionen Unterstützern die erforderliche Mindestmarke weit überschritten. Nach dem Stichtag 1. November die Europäische steht damit die EU-Kommission in der Pflicht, sich mit der Forderung nach Stopp aller EU-Haushaltsmittel, die zur Tötung von Embryonen verwendet werden, zu befassen.
Bereits am 17. Oktober 2013 entscheiden der EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und die Fraktionsführer, ob der Entwurf der Entschließung zur „sexuellen und reproduktiven Gesundheit“ (Nr. A7-0306/2013) am 22. Oktober im Europaparlament zur Abstimmung kommt.
Experten warnen, dass die Europa-Parlamentarier mit der Entschließungsvorlage – sofern sie sie verabschieden – eine Vertragsverletzung gegenüber den Mitgliedsstaaten in Kauf nehmen. »Die Institutionen der EU können die Mitgliedsstaaten überrumpeln, indem sie verschiedene Rechtsgrundlagen aneinanderreihen und sich somit eine künstliche Handlungsgrundlage herbeireden«, moniert ein Beobachter.
Der 40 Seiten lange »Bericht A7-0306/2013 über sexuelle und reproduktive Gesundheit und die damit verbundenen Rechte (2013/2040(INI)« geht von der Beobachtung aus, dass der Widerstand gegen Abtreibung in Europa und weltweit zugenommen hat und dass der Zugang zum Schwangerschaftsabbruch noch in drei Mitgliedstaaten (Irland, Malta und Polen) verboten ist. In anderen Mitgliedstaaten sei Schwangerschaftsabbruch zwar weiterhin erlaubt, werde jedoch durch »Hindernisse, wie die missbräuchlichen Inanspruchnahme der Verweigerung aus Gewissensgründen des medizinischen Personals«, obligatorischer Wartefristen und »voreingenommener Beratung« immer schwerer zugänglich. Es bestünde die Gefahr, den Zugang zu Abtreibungs-Diensten einzuschränken. Dabei greift der Berichtsentwurf die Konkordate scharf an, denn Abtreibung sei ein »Grundrecht, das nicht aus religiösen Gründen, beispielsweise durch den Abschluss von Konkordaten, beschnitten werden sollte«.
Daher werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, den Zugang zu Abtreibung durch einen »rechtsbasierten Ansatz ohne Diskriminierung aus Gründen der ethnischen Zugehörigkeit, der Wohnsituation, des Migrationsstatus, des Alters, einer Behinderung, der sexuellen Orientierung, der Geschlechtsidentität, der Gesundheit oder des Familienstands« sicherzustellen. Das bedeutet im Klartext ein allgemeines Grundrecht auf Abtreibung in der EU. Doch der Entwurf fordert darüber hinaus eine Bestands- und Finanzierungsgarantie für Abtreibungsorganisationen. (Zitat aus einem Artikel in der Freien Welt)
Hedwig von Beverfoerde, nationale Koordinatorin von „Einer von uns“ ruft die Bürger auf: „Lassen Sie nicht zu, dass Menschenwürde, Freiheit und Bürgerwille mit Füßen getreten werden! Wenden Sie sich an Ihre Europa-Parlamentarier mit der Bitte, den Bericht A7-0306/2013 zur Neuberatung in den Frauen-Ausschuss zurückzuverweisen oder eine Verschiebung der Abstimmung durchzusetzen."
Eine Auflistung aller deutschen Mitglieder des Europäischen Parlamentes findet ihr hier. Eine Mail kann viel bewirken, das haben auch schon die Online-Unterzeichner von 1-von-uns gesehen!
Weißt du, wie das heute ausgegangen ist?
AntwortenLöschenDer "Estrela-Bericht" wurde zurückgewiesen. Bernd Posselt, EU-Parlamentsabgeordneter bezeichnete es als "Etappensieg für den Lebensschutz", ich bezeichnete es als "Juhu"! Nun hoffen wir, dass "1-für-uns" ein ähnlicher Erfolg beschieden ist.
AntwortenLöschendas war nur ein Etappensieg.
AntwortenLöschenEs war einmal ein Nomade, der mit seinem Kamel durch die Wüste wanderte. In der Wüste ist es zwar tagsüber warm, aber nachts kalt. Also baute der Nomade sein Zelt auf. Das Kamel stand vor dem Zelt und fragte, ob es auch reinkommen könne. Der Nomade sagte nein.
Kurz drauf fragte das Kamel, ob es sich nicht die Nase wärmen könne, es friere ja so.
Naja, da sprach nichts gegen.
Ein paar Minuten später fragte das Kamel, ob es sich nicht auch die Ohren wärmen könne, die seien mit der empfimdlichste Körperteil, das es habe. Das stimmte ja, also sagte der Nomade ja.
Dann fror dem Kamel der Hals.
Es hatte Brustschmerzen.
Die Vorderhufe traten ihm weh.
Irgendwann stellte der Nomade fest, daß das Huftier nicht nur bei ihm in Zelt stand, sondern gerade dabei war, zu ihm unter die Decke zu rutschen.
Diese Büchse voller Würmer ist offen, zu bekommen wir die so schnell nicht mehr. das ist noch nicht ausgestanden. Ich erlaube mir trotzdem einen vorsichtigen Optimismus.
Das ist weitgehend an der Mainstream-Presseveröffentlichung vorbeigegangen. Darüber zu berichten hielt keiner von den "Großen" für nötig oder wünschenswert.
Das müssen wir ändern. ich weiß zwar nicht wie, aber es ist absolut wichtig. Wrum? Hier wird durch die "Hintertür" EU Staaten weitgehend die Gesetzgebungskompetenz entzogen. Über Entscheidungen, die solch gravierende Änderungen zur Folge haben werden, muß berichtet werden!
Die Begründung, daß die erstarkenden Anti-Antreibungs-Bewegungen Grund für die Gesetzesvorlage auf EU-Ebene ist, läßt ein fragwürdiges Verständnis von Demokratie zum Vorschein kommen.
Abgesehen davon kann es doch nicht wahr sein, daß es unmöglich für die EU ist, Ungarn zu zwingen, Minderheiten wie die Roma anständig zu behanden oder europaweit soziale Mindeststandards wie Sozialhilfe einzuführen, aber so ein Mist auch nur angedacht wird.
Volle Zustimmung, gute Geschichte. Das 'Juhu' war auch mehr ein 'Zwischenfreuer', die eigentliche Arbeit geht jetzt erst los, schon klar. Wenn Demokratie bedeutet, dass das Volk der Souverän ist, dann darf das Volk auch was sagen. Und dass sind wir schließlich alle! Bevor das Kamel ganz unter die Decke gekrochen ist und die Werte komplett umgewertet wurden.
LöschenIch finde es einen absoluten und berichtenswerten Skandal, daß eine Kommission versucht, das grundsätzliche Recht auf Gewissensentscheidungen mit der Erklärung "Mißbrauch" aushebelt. Er entscheidet, wer sein Gewissen nur vortäuscht oder wer, bei welcher Frage auch immer, sagt "ohne mich"?
AntwortenLöschenEs werden weltweit überproportional mehr Mädchen als Jungen abgetrieben. Die Frauenkommission will, entgegen der EU-Verordnung, welche Dikriminierung aufgrund von Geschlecht verbietet, es ausdrücklich legalisieren, daß Abtreibungen aufgrund des "falschen" Geschlechtes legal werden? Na super, das ist das, wogegen indische Feministinnen ankämpfen.
Das Geschlecht ist ab der 20. Woche durch Ultraschall zu erkennen. Was das heißt, kann man sich leicht vorstellen: mehr Spätabtreibungen.
Egal von welchem Winkel ich mich diesem nähere... das geht nicht!
Abtreibung, also das bewusste Töten eines ungeborenen Kindes, ist nie gut. Wenn man daran denkt, wie sehr eine Frau schon leidet, wenn sie ein Kind ungewollt verliert (das nennt man Fehlgeburt oder Abgang, glaub ich), dann ist die bewusste Aussage "wir wollen dieses Kind nicht und deswegen töten wir es" mehr als zynisch. Gründe gibt es dafür ja genug, das Geschlecht (meistens Mädchen) ist eines davon, Behinderung (meist das Down-Syndrom) ein anderes.
AntwortenLöschen>>Bei der ARD gibt es da einen interessanten Bericht zu einer beunruhigenden Entwicklung. http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/swr/21102013-die-story-im-ersten-der-traum-vom-perfekten-kind-100.html
Und bei der Begründung "das ist nicht lebenswert" oder "es hat keine Lebensqualität" könnte ich eh die Wände hochgehen. Da beurteilen Menschen, die gesund und munter AM LEBEN sind, das Leben anderer und qualifizieren es ab, weil sie es nicht verstehen.
Wenn man das dann noch in für alle verbindliche Gesetzesform gießen möchte, wird's mir ganz anders. Da hat einer zu viel Aldous Huxley gelesen.
Ich habe 3 mal erlebt, unter welchen Umständen Frauen abtreiben, das hat gereicht, um mich, jenseits aller moralischen Grundsatzüberlegungen, zur Abtreibungsgegnerin zu machen.
AntwortenLöschenBei Nr1 war ich in der 12. Klasse. Meine Mitschülerin war schwanger und ihre Eltern arrangierten den Termin. Sie hatten bereits eine Tochter mit "ruiniertem" Leben (Drogensucht), die andere solle nicht auch noch ihr Leben "ruinieren".
Ergebnis: Post-Abortion-Syndrom. Das Abi wäre mit Kind machbar gewesen, mit Depressionen nicht, sie brach die Schule ab.
Nr2 war schon im Studium, ich auch. Sie trieb ab weil ihr Freund "noch nicht soweit war" und sie dachte, sie schaffe das nicht alleine. Auch sie brauchte danach psychologische Hilfe.
Nr3 wurde während eines Auslandspraktikums schwanger, ihr Freund arrangierte das "nötige". Sie rief am Morgen vorher ihre Eltern an und bat um Hilfe. Ihr Vater brüllte sie an, wie sie es wagen könne, schwanger zu werden, sie möge das sofort "in Ordnung" bringen.
Aus drei persönlichen bekannten Fällen kann man nichts ableiten, ich weiß. Aber es macht mich schon stutzig, daß hier nie eine freie, bewußte Entscheidung dahinterstand, sondern Notsituationen, in denen die betreffende Frau dazu gedrängt wurde- in 2 Fällen von den Vätern der Kinder bzw den eigenen Eltern. Und das 2 von ihnen danach ernsthafte Probleme bekamen mit dem, was sie getan hatten.
Meine Schwägherin dachte mal, da war sie grad 18 geworden, sie sei schwanger und fragte mich, ob ich ihr einen Test besorgen könne. Während wir auf den test warteten, sagte sie, dáß sie dann wohl abtreiben müsse, es sei doch gar niocht erlaubt, ein Kind zu bekommen wenn man nicht dafür sorgen kann, sie ginge ja noch zur Schule. Ich sagte ihr, daß sie niemand dazu zwingen dürfe und das ich das Kind jederzeit nähme. Sie sagte, das sei doch nicht erlaubt, in der Schule haben sie gelernt, daß man dann eine Abtreibung macht, das sei einfach so.
Nun war sie nicht schwanger (und ich nutzte die Erleichterung, mit ihr drüber zu reden, daß man nicht unbedingt Sex haben muß), aber es machte mich wundern, wieso sie genau wußte, wohin sie wegen eienr Abtreibung gehen "müsse", aber keine Ahnung hatte, das es dazu durchaus legale Alternativen gibt.
Was will ich damit sagen? Daß die Selbstverständlichkeit, mit der Abtreibungen vorgenommen werden, das problem ist, daß man angehen muß.
Von dem Druck, abzutreiben, den Eltern, "Partner" (wie partnerschaftlich ist es, den anderen zur Tötung zu drängen?) und Ärzte ausüben, ist in diesen "reproduktive Rechte"-Diskurs nie was zu hören, da fallen alle Entscheidungen im luftleeren Raum. Nun will ich damit keinesfalls sagen, daß Abtreibung schon okay sei, wenn sie nur selbstbestimmt vorgenommen werde. Aber vielleicht ist es der erste Schritt, nicht länger Zwang auf Frauen auszuüben und so zu tun, als seien das selbstgetroffene Entscheidungen.
Dazu gehört auch, klarzumachen im Schulunterricht, daß man durchaus ein Kind bekommen darf vor seinem Abschluß und Mütter nicht vom Schulbesuch ausgeschlossen sind.
Im Abi-Jahrgang über mir war eine Mutter- sie brachte ihr Kind manchmal mit, es war noch sehr klein und schlief im Kinderwagen in der Ecke.
Das ist pro-life: das Kind und die Mutter anzunehmen und zu ünterstützen, zu sagen "wir packen das zusammen" und nicht alleine zu lassen.
Mein Hauptargument ist nicht moralischer oder theologischer Natur: bei Moral kann man immer alles anders sehen, bei Theologie "ich glaub aber nicht an Gott" sagen. Es ist die Biologie. Biologisch gesehen ist das Kind vom Moment der Befruchtung an ein Mensch, was soll es sonst sein? Sonnenblume? Pavian? Außerirdische Lebensform? Das ist lächerlich.
AntwortenLöschenda muß man den Bio-Unterricht in die Pflicht nehmen. Dort erfolgt "Aufklärung" über Abtreibung statt einfache biologische Fakten zu erklären: Art definiert sich dieser Tage über die Genetik und genetisch gesehen ist der Mensch ein Mensch ab der ersten Minute. Etwas anderes zu behaupten ist unwissenschaftlich.
Die Honks, die es für zulässig halten, andere Menschen zu töten weil (Behinderung, Existenz paßt mir nicht weil falsche Hautfarbe, zu alt, zu krank, etc) bleiben ein Problem. Aber dene muß man dann einfach mal hart sagen, daß man das, was sie sagen, für unter aller Sau hält und sie davon abhalten wird, ihre Ansichten umzusetzen. Ich guck ja auch nicht zu, wie ein Asylbewerberheim angezündet durch ein Rudel Neo-Nazis wird.
'Bewusst' entscheiden in dieser Sache meist ganz andere als die betroffene Frau, Partner, Eltern, Freunde etc. Das ist sowieso so eine Paradoxie: Man verkauft als 'Befreiung' und 'Emanzipation', was doch nichts als Bevormundung ist.
AntwortenLöschenFür die Mutter, die ihr Baby mit in den Schulunterricht bringt, um Abitur zu machen, bedeutete das wahrscheinlich eine Menge Koordinationsarbeit, aber sie hat bestimmt viel für ihre Zukunft gelernt und ihre Mitschüler ebenso.